Uschi vor dem Fall

Bei seinem Besuch in China im April hatte Frankreichs Präsident Macron die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Schlepptau. Während Macron als Staatsgast empfangen wurde, verweigerte man der Uschi aus Brüssel diese Ehrerbietung. Sie durfte den Pekinger Flughafen durch den regulären Passagier-Ausgang verlassen.Vermutlich war das mit ein Grund dafür, dass sich von der Leyen nun beim Besuch des chinesischen Präsidenten in Frankreich aufgedrängt hat. Sie hatte mit Xi noch ein Hühnchen zu rupfen.

Das hat sie dann auch getan. Sie hat ihm gedroht. Nicht wegen des Vorfalls am Flughafen selbstverständlich, sondern wegen Wettbewerbsverzerrung. Sie droht mit Strafzöllen auf chinesische Waren, allen voran auf chinesische E-Autos und chinesischen Stahl. Von der Leyen behauptet, China würde die heimischen Produzenten subventionieren und sich damit einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Richtig plausibel ist der Vorwurf nicht. China war schlicht nicht so blöde, Sanktionen im Energiesektor gegen Russland zu verhängen. Die EU war so dumm und hat jetzt mit hohen Energiekosten zu kämpfen. Die Herstellung von Stahl ist sehr energieintensiv. Für den Wettbewerbsnachteil ist die EU daher selbst verantwortlich.

EU ist technologisch rückschrittlich

China ist zudem technologisch weiter fortgeschritten als die Länder der EU. Vor allem hinsichtlich Batterietechnologie ist China führend. E-Autos sind auf leistungsfähige Akkus und die Hersteller daher auf China angewiesen. In der EU hat man die Entwicklung schlicht verpennt. Auch dafür kann China nichts.

Vermutlich hat von der Leyen mit ihrer Drohung dafür gesorgt, dass die ohnehin schon rückständige EU noch ein bisschen weiter zurückfällt. Es ist unwahrscheinlich, dass die dreiste und unverschämte Drohung unbeantwortet bleibt. Sie ist den aktuellen geopolitischen Verhältnissen schlicht nicht angemessen. Die EU ist ein kleines Licht. Sie und die sie begründenden Staaten verlieren an Einfluss. Und das ist ehrlich gesagt auch gut so.

Dass es auch anders geht, wurde einige Tage später deutlich, denn auch Ungarn wurde vom chinesischen Präsidenten besucht. Im Gegensatz zu von der Leyen, die meint, sie sei in der Position, China Vorschreibungen zu machen, setzt man in Ungarn auf Kooperation. Ministerpräsident Viktor Orban erkennt die Realität der Multipolarität an, Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht. Man wird sehen, was das für Auswirkungen hat.

Der Ekel der EU vor staatlicher Souveränität

Von der Leyen repräsentiert die EU und damit ein imperialistisches Projekt. Die EU dehnt sich aus und fordert Unterordnung. Ihr vergeblicher Exportschlager sind ihre “Werte”. Weniger euphemistisch ausgedrückt heißt das, die Länder, die sich die EU einverleibt, verlieren ihre Souveränität. Die EU zwingt ihnen ihre Regeln auf.

Der EU sind souveräne Staaten zuwider. Von der Leyen ist die Person gewordene Verachtung gegenüber staatlicher Souveränität. Das drückt sich unter anderem in der Verteilung von EU-Geldern nach Wohlverhalten aus. Länder, die sich Brüssel widersetzen werden abgestraft, auch wenn das die EU-Verträge gar nicht hergeben. Von der Leyen maßt sich absolute Herrschaft an und kommt damit sogar durch. Das ist die eigentlich schreckliche Nachricht. Mit dem viel beschworenen Schutz der Demokratie ist es in den EU-Ländern nicht weit her. Wäre es anders, würden sie angesichts der Brüsseler Machtergreifungen Alarm schlagen. Sie tun es nicht.

Ordnet sich eine Regierung den Brüsseler Vorgaben nicht vollständig unter, fließen keine Gelder mehr. Die Kommission reißt immer mehr Macht an sich und untergräbt die Souveränität der Nationalstaaten. Demokratisch legitimiert ist das alles nicht, aber Demokratie ist im Westen ohnehin zur hohlen Floskel verkommen. Die EU wächst in einen neuen Autoritarismus hinein. Demokratie, Mitbestimmung, Plebiszite sind ihr ebenso zuwider wie staatliche Souveränität. Auch dafür steht von der Leyen als Person.

Ungarns Schritt in eine bessere Zukunft

Chinas Präsident Xi hat Kooperation angeboten, von der Leyen hat Unterordnung gefordert. Sie hat damit deutlich gemacht, dass sie und das System EU für eine Welt stehen, die im Untergehen begriffen ist. Zum Imperialismus und seiner kolonialistischen Variante, beides verkörpert die EU, gibt es inzwischen eine Alternative: die Demokratisierung der internationalen Beziehungen auf Grundlage der UN-Charta. Dafür steht China, dafür steht auch Russland und das System der BRICS. Der Abschied von der regelbasierten Ordnung und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der Anerkennung staatlicher Souveränität ist die multipolare Weltordnung, an der von der Leyens Hegemonial- und Herrschaftsanspruch zerbrechen wird. Die multipolare Weltordnung erlaubt das Nebeneinander der Zivilisationen, erlaubt eigene Wege und kulturelle Identität, die EU erlaubt das nicht.

Dieses Nebeneinander wird sicher nicht immer reibungslos und friedlich ablaufen, aber es bietet der Menschheit deutlich bessere Entwicklungsmöglichkeiten als der westlichen Imperialismus, der eben keine Vielfalt, keine souveräne Staaten, sondern nur Unterordnung oder Auslöschung kennt.

Kein Land innerhalb der EU bekommt die Brüsseler Willkür so zu spüren wie Ungarn. Der Schritt zu mehr Kooperation mit China ergibt sich daher zwangsläufig. Es gibt  eben inzwischen eine Alternative zur Brüsseler Willkür. Mit dem Auftauchen dieser Alternative bekommt die EU ernsthafte Probleme. Hält sie an ihrem Kurs fest, der strenge Unterordnung unter Brüssel fordert, ist ihr Ende besiegelt. Von der Leyen hat nicht die Weitsicht und das intellektuelle Vermögen, das zu verstehen, machte sie mit ihrer konfrontativen Gangart gegenüber Xi deutlich. Die Zeiten, in der die Länder Europas sich als Kolonialherren aufführen konnten, sind vorbei. Tun sie es doch, ist die Strafe der ökonomische und politische Niedergang.